Fünf wichtige Änderungen 2012 im IT- und Internet-Bereich

Überblick

30.12.2011 – Die wichtigsten Neuerungen des kommenden Jahres in den Bereichen IT, Telekommunikation und Internet finden Sie hier im Überblick.

Der Hightech-Verband Bitkom nennt folgende wichtige Änderungen, die im Laufe des Jahres 2012 in Kraft treten:

1. Besserungen für Verbraucher bei der Telekommunikation

Zahlreiche Neuerungen wird die Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) bringen. Folgende Änderungen treten voraussichtlich im Laufe des zweiten Quartals 2012 in Kraft:

- Wartezeiten bei Servicerufnummern werden kostenlos. Die Regelung wird schrittweise umgesetzt. Zunächst sind die ersten zwei Minuten der Wartezeit kostenfrei.
- Der Telefon- oder Internetanschluss darf bei einem Anbieterwechsel künftig höchstens für einen Kalendertag unterbrochen sein. Eine Mitnahme der Rufnummer muss möglich sein. Das gilt künftig auch für den Mobilfunk.
- Telekommunikationsunternehmen müssen mindestens eine Tarifvariante mit einer Höchstlaufzeit von 12 Monaten anbieten.
- Bei Internetanschlüssen im Festnetz ist die erreichbare Mindestgeschwindigkeit anzugeben.
- Bei der Nutzung von Call-by-Call-Diensten muss in Zukunft vor dem Gespräch der Preis angesagt werden.

2. Schutz vor Kostenfallen im Internet

In Zukunft müssen Kunden unmittelbar vor einer Bestellung die entscheidenden Informationen erhalten, darunter der Gesamtpreis, die zusätzlichen Kosten und die Mindestlaufzeit eines Vertrages. Erfolgt die Bestellung über eine Schaltfläche (Button), muss die Beschriftung gut lesbar sein und eindeutig auf die Zahlungspflicht hinweisen.

Durch die entsprechenden Gesetzesänderungen sollen Verbraucher besser vor nicht gewünschten Käufen bzw. Abonnements geschützt werden. Der endgültige Beschluss des Bundestages wird bis Sommer 2012 erwartet.

3. E-Bilanz startet

Ab dem Jahr 2012 können Unternehmen ihre Jahresabschlüsse elektronisch beim Finanzamt einreichen (E-Bilanz). Für das Wirtschaftsjahr 2011 ist die elektronische Übermittlung des Jahresabschlusses freiwillig. Für die folgenden Jahre wird die E-Bilanz zwingend.

Hintergrund: Buchführungspflichtige Unternehmen müssen nicht nur Steuererklärungen, sondern auch ihren Jahresabschluss für steuerliche Zwecke beim Finanzamt einreichen. Dazu gehören eine Bilanz und eine Gewinn- und Verlustrechnung.

4. Erleichterungen bei der Zuwanderung

Für Fachkräfte aus dem Nicht-EU-Ausland werden die Zuwanderungsregelungen vereinfacht. Die Verdienstgrenzen für den Erhalt einer dauerhaften Niederlassungserlaubnis werden von 66.000 Euro auf 48.000 Euro pro Jahr gesenkt.

Außerdem wird die Blue-Card-Regelung der EU in deutsches Recht umgesetzt. Die Einkommensgrenze für Hochqualifizierte wird auf 44.000 Euro festgelegt, bei Mangelberufen (u.a. IT-Fachkräfte) soll sie 33.000 Euro betragen.

Nach zwei Jahren versicherungspflichtiger Beschäftigung können Inhaber einer Blauen Karte eine dauerhafte Niederlassungserlaubnis erhalten. Das Gesetzgebungsverfahren wird voraussichtlich im zweiten Quartal 2012 abgeschlossen.

5. Satelliten-TV nur noch digital

Zum 1. Mai 2012 schalten die Fernsehsender die analoge Satelliten-Übertragung komplett ab. Wer seine TV-Bilder per Satellit empfängt, benötigt dann einen digitalen Receiver, ansonsten sieht er schwarz.

Digitale Satelliten-Receiver gibt es bereits ab 20 Euro. Allerdings geht der Trend zu hochwertigen Geräten, die hochauflösendes Fernsehen (HDTV) empfangen können oder eine integrierte Festplatte haben. Außerdem ist bei vielen Flachbildschirmfernsehern im Markt das Empfangsteil für Satelliten-TV bereits eingebaut.

(uqrl)