04.07.2011 - Die Steuersätze von Deutschlands Gemeinden liegen 2011 so hoch wie zuletzt vor 20 Jahren. Während jede fünfte Kommune ihre Hebesätze erhöht, werden sie nirgendwo gesenkt.
Das geht aus einer Untersuchung des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) hervor, die der Wirtschaftswoche vorliegt.
Demnach drehen vor allem Gemeinden mit 50.000 bis 100.000 Einwohnern an ihren Hebesätzen. Besonders betroffen seien Unternehmen im Ruhrgebiet. Großstädte mit mehr als 500.000 Einwohnern hielten dagegen an ihren Steuersätzen fest.
Allerdings senke auch keine der 187 befragten Kommunen die Steuern, berichtet die Wirtschaftswoche.
DIHK-Präsident Hans Heinrich Driftmann kritisiere die kommunalen Steuererhöhungen "trotz ohnehin sprudelnder Steuereinnahmen und einer Entlastung bei den Sozialausgaben im Rahmen der Hartz-Reform".
Die Kommunen mit den höchsten Hebesätzen bei der Gewerbesteuer: München, Duisburg, Oberhausen, Bottrop, Hattingen und Witten mit jeweils 490 Prozent.
Im Mittelfeld: Berlin (410), Stuttgart (420), Bremen und Düsseldorf (je 440). Am niedrigsten seien die Hebesätze in Bad Homburg, Frankfurt/Oder, Lingen (Ems) und Friedrichshafen mit je 350 Prozent.
Der Bundesdurchschnitt liegt der Wirtschaftswoche zufolge bei 438 Prozent. Demnach dürften die Gesamteinnahmen aus der Gewerbesteuer in diesem Jahr 40 Milliarden Euro betragen – so viel wie vor der Finanzkrise. (uqrl)